Ich kandidierte am 2. März 2008 erfolgreich für den Münchner Stadtrat auf Platz 8 bei den GRÜNEN (Liste 3) und bin seit 2. Mai 2008 Stadtrat.
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Von 2001 bis 2007 war ich Vorsitzender der Münchner Grünen. Momentan bin ich Sprecher des grünen Arbeitskreises EinwanderInnen und Flüchtlinge und der KulturInitiativeMünchen (KIM).
Flyer als pdf hier>>>
Pressemitteilungen, Anträge, Reden etc.:
- 28.07.2011: Schulpolitik: Fördern statt "Sitzenbleiben"! - mehr> Antrag>
- 16.06.2011: Antrag zur Einführung von Schulen zur Inklusion von Kindern mit Handicaps mehr>
- 09.06.2011: Erhalt der Gewerbesteuer zu begrüßen mehr>
- 08.06.2011: Finanztransaktionssteuer einführen mehr>
- 07.06.2011: Mehr lokale Demokratie wagen - Open-Government-Initiative mehr>
- 17.05.2011: Stadt München auf unseren Antrag hin gegen Sperrstunde mehr>
- 17.05.2011: Großstadtgrüne formulieren gemeinsame bildungspolitische Ziele mehr>
- 31.03.2011: Von uns durchgesetzte Informationsfreiheitssatzung gilt ab jetzt mehr>
- 19.01.2011: Gläsernes Rathaus: Informationsfreiheitssatzung auf grüne Initiative hin beschlossen mehr>
- 14.01.2010: Stadtratsvorlagen jetzt auch schon vor der Sitzung im Internet - Grüner Erfolg für mehr Transparenz mehr>
- 11.11.2010: Frühe Chancen zur Sprachförderung nutzen mehr>
- 5.11.2010: Kommunale Finanzen stärken statt weiteren Steuersenkungen mehr>
- 20.10.2010: Einsatz des rechtswidrigen Programms Google Analytics beenden mehr> MünchnerMerkur>
- 15.07.10: Anfrage Datenschutzprobleme bei Google Analytics mehr> Antwort>
- 15.10.10: Berichtsantrag über Sicherheitsmängel an AKW Isar 1 mehr>
- 6.8.10: Antrag Keine Laufzeitverlängerung für Isar 1+2 mehr>
- 15.07.10: Anfrage Datenschutzprobleme bei Google Analytics mehr>
- Rainer Schweppe wird neuer Stadtschulrat mehr> (26.11.09) mehr> (23.11.09)
- Museumsviertel gestalten (22.10.09) mehr>
- Gläserner Stadtrat: Mehr Transparenz bei der Mandatsausübung (30.09.09) mehr>
- Pressefreiheit gilt auch im Bierzelt (18.09.09) mehr>
- Gläsernes Rathaus - Antrag für Informationsfreiheitssatzung (16.7.09) mehr> - Antrag> - SZ> - MM>
- Urbanes Flair an der Isar (3.4.09) mehr>
- Weniger Waffen = Mehr Sicherheit (20.3.09) mehr> - Antrag>
- Stadtrat beschließt Einbürgerungskampagen (17.3.09) mehr>
- Audio-Guides in Münchner Museen und Galerien - speziell auch für Kinder (19.3.09) mehr> - Antrag>
- Prävention in Schulen - durch schulpsychologische und sozialpädagogische Fachkräfte (12.3.09) mehr> - Anfrage>
- Mehr Bildungsgerechtigkeit durch gezielten Ressourceneinsatz (11.3.09) mehr> - Antrag>
- Münchens Verwaltungssprache entstauben! (3.3.09) mehr> - Antrag>
- Mehr Beschäftigte mit Migrationshintergrund auf höheren Hierarchieebenen (5.2.09) mehr> - Antrag>
- München ist integrationspolitisch Spitze... aber nicht vollkommen (27.1.09) mehr>
- 600.000 € zusätzlich für Projekte der freien Kunst- und Kulturszene (22.1.09) mehr> - Beschluss>
- Einbürgerungsfeiern - zukünftig auch in München (18.12.08) mehr>
- Sprachförderung - Schlüssel zur Bildung -(21.11.08) mehr>
- Thesenpapier zur Förderung der freien Kunstszene (06.11.08) mehr>
- Rot-Grün für Internationale Schule in München (29.07.08) mehr>>
10 Thesen zur Diskussion um Jugendgewalt:
"Jung - gebildet - integriert" hier>>>
5-Punkte-Programm: Bessere Sprachförderung von Migrantenschülerinnen und -schüler mehr>>>
"Unser Ziel sind 15 %" - Der scheidende Grünen-Chef Roth zur Stadtpolitik, Interview in: Süddeutsche Zeitung, 16. April 2007 mehr>>>
Pressemitteilungen als Stadtvorsitzender 2006-2007 hier>>>