Migration - Integration - Interkulturelles
Zusammen mit Gülserein Demirel und Dr. Hubertus Schröer (Ex-Stadtjugendamtsleiter) bin ich Sprecher des Arbeitskreises (AK) EinwanderInnnen und Flüchtlinge der Münchner Grünen. Gülseren Demirel, Sigi Benker und ich traten als Mitglieder des AKs für die Stadtratswahl an und wurden in den Stadtrat gewählt. In unserem Wahlkampflyer (Titelbild links) stellten wir unsere Ziele in der Integrationspolitik vor.
HIER: Flyer in HTML- oder PDF-Version

Fotos von der Diskussion mit Migrantenvereinen am 18.1.08 hier>>>

Einleitung des von mir im Zusammenarbeit mit weiteren Mitgliedern des Arbeitskreises formulierten Migrationskapitels des GRÜNEN Kommunalwahlprogramms 2008 (S. 35-37):

Integration gestalten - für eine interkulturelle Stadt!
München ist eine kulturell vielfältige, weltoffene Stadt. Mehr als jede dritte Münchnerin, jeder dritte Münchner
hat Migrationshintergrund. Als europäische Metropole ist München auf Einwanderung angewiesen, um zukunftsfähig zu bleiben. Ohne die Innovationen, welche EinwanderInnen z.B. in der Kultur, der Wissenschaft und der Wirtschaft zu verdanken sind, wäre München nicht die prosperierende Stadt, die sie heute ist.
Anders als die anderen Parteien haben die Grünen dies immer schon so vertreten. Erst mit dem „Zuwanderungsgesetz“ haben die SPD und die Union bekannt, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist, nachdem sie 50 Jahre eine verfehlte Integrationspolitik im Bund betrieben haben. Dies ist auch der Grund, dass wir bei der Integration eines Teils der EinwanderInnen noch vor großen Aufgaben stehen.
Wir sehen Einwanderung als eine Bereicherung, aber auch als eine Herausforderung an.
Integration in der vielfältigen Stadtgesellschaft ist eine zentrale Zukunftsaufgabe. Sie bedeutet für uns Chancengleichheit, gleichberechtigte Teilhabe an allen Lebensbereichen sowie interkulturelle Verständigung.
Grünes Leitbild ist die multikulturelle Demokratie: Das bedeutet einerseits Respekt vor Verschiedenheit statt autoritärer Leitkultur mit Assimilationszwang; verlangt andererseits Anerkennung der im Grundgesetz verankerten Menschenrechte statt Werterelativismus und schließlich politische Partizipation auf allen Ebenen. Kultur ist für uns ein dynamischer Prozess. Die MünchnerInnen mit Migrationshintergrund sind sowohl von ihrer Herkunftskultur als auch von den hier vorherrschenden Orientierungen beeinflusst.
[...] Die EinwanderInnen bringen viele Potentiale mit, die unsere Stadt bereichern – etwa interkulturelle Erfahrung
und Mehrsprachigkeit. Wir jedoch nutzen diese Potentiale noch viel zu wenig. MigrantInnen dürfen weder im Bildungssystem noch im Arbeitsleben länger benachteiligt und ausgegrenzt werden; Institutionen in allen Bereichen müssen sich interkulturell öffnen und sich den Bedürfnissen einer veränderten Bevölkerungsstruktur anpassen"
(Kurzfassung des Wahlprogramms - Migrationsteil hier>>)

Aus dem AK: Sigi Benker, Tassia Fouki, Florian Roth (v.l.)

Grüne im Gespräch mit Vertretern des türkisch-islamischen Zentrums Ditim. Florian Roth und Sedef Özakin (Stadträtin) lassen sich von Mehmet Curuk die Moscheepläne erläutern.

Florian Roth (1. v.r. sitzend) demonstriert vor Innenministerium gegen Abschiebung der Familie Idrissou nach Togo: "Keine Münchner Kinder abschieben!" ( 11.8.2003)

Der migrationspolitische Teil des grünen Kommunalwahlprogramms 2002
Presseerklärungen, Anträge, Anfragen
  • Stadtrat beschließt Einbürgerungskampagene (17.3.09) mehr>
  • Mehr Bildungsgerechtigkeit durch gezielten Ressourceneinsatz (11.3.09) mehr> - Antrag>
  • Mehr Beschäftigte mit Migrationshintergrund auf höheren Hierarchieebenen (5.2.09) mehr> - Antrag>
  • München ist integrationspolitisch Spitze... aber nicht vollkommen (27.1.09) mehr>
  • Einbürgerungsfeiern - zukünftig auch in München (18.12.08) mehr>
  • Sprachförderung - Schlüssel zur Bildung (21.11.08) mehr>
  • Rot-Grün für Internationale Schule in München  (29.07.08) mehr>>

5-Punkte-Programm: Bessere Sprachförderung von Migrantenschülerinnen und -schüler mehr>>>

Papier "Jung - gebildet - integriert":  10 Thesen zur Gewaltprävention
Das SprecherInnenteam des GRÜNEN Arbeitskreises EinwanderInnen und Flüchtlinge - Gülseren Demirel, Stadtratskandidatin, Florian Roth, Stadtratskandidat, und Hubertus Schröer, ehemaliger Leiter des Stadtjugendamts - setzt dem für das friedliche Zusammenleben aller Münchnerinnen und Münchner schädlichen Reden und Handeln der CSU ein langfristiges Konzept entgegen.
Dr. Florian Roth: "Das dreigliedrige Schulsystem muss so verändert werden, dass alle Jugendlichen einen Abschluss machen können und die Chance bekommen, sich in die Berufswelt zu integrieren: Kostenloser Sprachunterricht, Ganztagsschulen etc."
HIER DIE PRESSEMITTEILUNG UND DAS 10-PUNKTE PAPIER ALS PDF

Von mir formulierte "Leitsätze für eine interkulturelle Stadtgesellschaft" (beschlossen auf der GRÜNEN Stadtversammlung März 2006)

Nach UN-Bericht von Munoz: Schulsystem reformieren - Dreigliedrigkeit abschaffen - Presseerklärung vom 22.3.07 mehr>>>

Weitere migrationspolitische Pressemitteilungen aus meiner Zeit als Vorsitzender der Münchner Grünen in Überschriften:

Willkommen in der multikulturellen Realität - Pressemitteilung vom 18.7.06

PISA-Studie zu Migration zeigt: Bessere Deutschförderung und Reformschule in München notwendig, Presseerklärung vom 16.6.06

Innenministerkonferenz kein positives Zeichen für multikulturelles München, Presseerklärung vom 6.5.2006

Zur CSU-Agitation gegen Sendlinger Moschee:
"Biedermann und Brandstifter", Presseerklärung vom 6.5.05

CSU gefährdet den Stadtfrieden und betreibt eine Politik der Ghettoisierung, Presseerklärung vom 5.4.06

Zu CSU-Vorstoß: "Von oben verordneter Deutschzwang kontraproduktiv" - Presseerklärung vom 28.3.06

CSU-Forderung Iraker abzuschieben zynisch und menschenverachtend; Presseerklärung vom 24.2.2006

Zu geplantem Antidiskriminierungsgesetz:
"Meilenstein im Kampf für die Gleichberechtigung aller Menschen", Presseerklärung vom 11.02.05

Florian Roth schreibt Brief an grüne Bundestagsfraktion:
"Für Verbesserungen bei Sprachkursen, Presseerklärung vom 17.10.04

Zu CSU-Unterschriftenaktion gegen Türkei: "Stimmung der Volkverhetzung" - Presseerklärung vom 13.10.04

Zu Ja der EU-Kommission zu Beitrittsverhandlungen mit der Türkei: "Positiv für multikulturelles München" - Presseerklärung vom 6.10.04

Zu Einwanderungskompromiss: "Mit Sicherheit kein mutiger Schritt" - Presseerklärung vom 26.05.04

Florian Roth empört über geplante Abschiebung
von 16-Jährigen in den Kosovo: "Bürokratische Prinzipien nicht vor Humanität stellen" . Presseerklärung vom 22.03.04

Florian Roth und Sigi Benker schreiben am 5.03.04 Offenen Brief an Grüne Bundestagsfraktion: "Ja zum Zuwanderungsgesetz - aber nicht um jeden Preis"

Zu Einsparungen bei VHS-Programm für ausländische Jugendliche: "CSU torpediert Integration" - Presseerklärung vom 03.12.03

"München braucht vernünftige Integrations- und Einwanderungsregelungen" - Presseerklärung vom 9.5.2003

Florian Roth nach Urteil zum Zuwanderungs-gesetz: "Jetzt ist primär die Integration zu regeln!" - Presseerklärung vom 18.12.2002

Florian Roth zu Mehmet-Urteil: "Keine Verbannung von Münchnern - Blamage für Blume-Beyerle und Ude" - Presseerklärung vom 16.7.2002

Florian Roth zu Migrationsstudie. "München braucht Einwanderung - CSU schadet wirtschaftlicher Zukunft Münchens" . Presseerklärung vom 9.7.2002

Florian Roth warnt nach Unterzeichnung des Einwanderungsgesetzes vor fremdenfeindlichem Wahlkampf: "Die Mauer in den Köpfen muss fallen" . Presseerklärung vom 20.6.2002